Nun ist es also soweit: Die finanzielle Schieflage der Gemeinde Schwarzenbruck ist nicht länger zu übersehen. Die CSU-Fraktion hatte in den letzten Jahren mehrfach auf problematische Entwicklungen hingewiesen.

Ob es um den vom Bürgermeister der Freien Wähler betriebenen Kauf abbruchreifer Immobilien ging, Kostenverreifachungen beim Wasserturm, Straßensanierungen weil der KZV es wollte ohne Fakten, überzogene Ausgaben für die Rathaussanierung oder die aufwändige 1000-Jahr-Feier: Die CSU-Fraktion erhob regelmäßig ihre Stimme aus Verantwortung für eine solide Gemeindefinanzierung.

Auch unsere wiederholten Anträge zur Haushaltskonsolidierung wurden vom Rathaus, aber auch von der „gewohnt weiter so“ SPD-Fraktion abgelehnt. Stattdessen wurde ein Haushalt gemalt, dessen wirtschaftliche Tragfähigkeit mehr als fraglich ist. So etwa beim geplanten Feuerwehrhaus Altenthann – ein Millionenprojekt ohne bislang vorliegende Kostenberechnung. Gleichzeitig wirkten die im Haushalt angesetzten Einnahmen aus unserer Sicht zu optimistisch, Ausgaben zu niedrig.

Die Entscheidung der CSU, den Haushalt  nach genauer Analyse und wirtschaftlicher Kompetenz nicht mitzutragen, wurde leider nun in dramatischer Weise bestätigt: Eine Fehlkalkulation von über 600.000 € bei der Kreisumlage bringt das Zahlenwerk ins Wanken. Im Juli muss nun eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen werden, um das entstandene Loch zu schließen.

Wie ernst die Lage inzwischen ist, zeigt auch die Aussage des Kämmerers, der festhält:

„Um die Ausgaben im Haushalt zu senken, wurden alle Anordnungsdienststellen informiert, keine neuen Verträge und Beschaffungen vorzunehmen, sofern diese nicht zur Gefahrenabwehr, gesetzlich vorgeschrieben oder unbedingt notwendig sind.“

Ein schwerer Fehler – mit vorhersehbaren Folgen. Während anderswo bereits an strukturellen Einsparungen gearbeitet wird, verweigerte sich die Gemeindeführung mit Unterstützung der SPD lange jeglicher ehrlichen Auseinandersetzung mit der Haushaltslage.

Wir als CSU-Fraktion nehmen gemeinsam mit unserem Bürgermeisterkandidaten Alexander Vitzthum unsere Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ernst. Wir haben gewarnt – nicht polemisch, sondern mit Fakten. Und wir werden auch künftig dafür sorgen, dass die finanzielle Realität und politisches Handeln in Einklang gebracht werden. Denn es geht nicht um Prestigeprojekte oder überzogene Feiern – es geht um die Zukunft unserer Gemeinde und vor allem um die Generation, die all das bezahlen soll.

Wir bleiben dran.
Ihre CSU-Fraktion Schwarzenbruck