Schwarzenbruck. Bereits in den Haushaltsberatungen 2023 stimmte die CSU Fraktion im Gemeinderat Schwarzenbruck geschlossen gegen die von der Rathausführung geplanten Maßnahme der Bepflasterung der grünen Verkehrsinseln/Überquerungshilfen auf der Bundesstraße 8 im Ortsbereich.
Fraktionsvorsitzender Jürgen Hopf, sieht in den in von der Schwarzenbrucker Rathausführung eingeleiteten Vorgang der Baumaßnahme einer Zupflasterung der bisherigen Blumeninseln als wenig lösungsorientiert an. Alternativen oder konstruktive Vorschläge wurden dem Gemeinderat zur Beratung nicht vorgelegt.
Die CSU-Fraktion sieht den Gemeinderat hier wieder vor vollendete Tatsachen gesetzt, so Hopf.
Die CSU Fraktion wehrt sich dagegen, dass im Haushalt bereit gestellte Mittel keine Diskussion und keinen weiteren Beschluss mehr im Gemeinderat bedürfen. Wenn diese Praxis von der Schwarzenbrucker Rathausführung beibehalten wird, dann sieht sie die bisherigen Haushaltsberatungen, die nur den finanzielle Rahmen abgebildet haben, als zu oberflächlich an.
Diese sehr ungewöhnliche Vorgehensweise widerspreche zudem den bisherigen kollegialen Beschlussabläufen.
Seit Tagen werden die Mitglieder der CSU-Fraktion von vielen empörten Bürgerinnen und Bürger in dieser Angelegenheit im hohen Maße kontaktiert.
Gerade ein Bürgermeister, der zunächst für die Erarbeitung einer Steingartensatzung für private Vorgärten gestimmt hatte, leitet jetzt die Bepflasterungen von Blumeninseln ein, ergänzt stellv. CSU-Fraktionssprecher Marc Wunder.
