Aus dem Gemeinderat2024-01-10T17:59:02+02:00

Aus dem Gemeinderat

Wir möchten Sie hier gerne über Themen aus den Gemeinderatssitzungen sowie generell über kommunalpolitische Angelegenheiten informieren. Zögern Sie nicht, uns bei Rückfragen zu kontaktieren. Außerdem würden wir uns freuen, Sie bei den stets öffentlichen Gemeinderatssitzungen persönlich begrüßen zu dürfen.

2911, 2025

Geschossflächenzahlen in Schwarzenbruck – Transparenz statt Ausreden

Von |Samstag, 29. November, 2025|

Hintergrund Das Thema der möglichen Geschossflächenzahlenverteilungen (GFZ) in Schwarzenbruck sorgt seit Jahren für Unruhe. Bereits 2021 wurde es im Boten als „Flop der Woche“ bezeichnet, weil Bürger zwischen Gemeinde und KZV hin- und hergeschickt wurden. Nun sollte es endlich wieder auf die Tagesordnung – doch eine hauchdünne Mehrheit aus Freien Wählern Schwarzenbruck , dem Bürgermeister und Teilen der SPD verhinderte die Behandlung. Schwerpunkt der CSU - Transparenz Bürger erwarten eine [...]

1911, 2025

Antrag der CSU für Transparenz und soziale Gerechtigkeit zum Thema Geschossflächenzahlen

Von |Mittwoch, 19. November, 2025|Schlagwörter: , , , , |

Update vom 19.11.2025 EIN SCHWARZER TAG FÜR BÜRGERNÄHE UND TRANSPARENZ! Unser Antrag wurde direkt zu Beginn der gestrigen öffentlichen Gemeindesitzung mit allen Stimmen der freien Wähler inklusive Bürgermeister und dem Großteil der SPD von der Tagesordnung genommen. Betroffene anwesende Bürger verließen hierauf kopfschüttelnd und fassungslos den Saal. Wir bleiben aber weiter dran und berichten dazu. Beitrag vom 13.11.2025 Endlich ist es soweit: Am kommenden Dienstag wird unser Antrag zum Thema [...]

2710, 2025

Bericht zur Verbandssitzung des Kanalisationszweckverbandes Schwarzachgruppe im Oktober 2025

Von |Montag, 27. Oktober, 2025|

Es fand eine besonders intensive Sitzung des Kanalisationszweckverbandes Schwarzachgruppe statt, mit knapp 50 Tagesordnungspunkten, öffentlich wie nichtöffentlich. Unser Verbandsrat und Dipl.-Betriebswirt Marc Wunder nahm gemeinsam mit unserem CSU-Bürgermeisterkandidaten Alexander Vitzthum teil, der seit knapp sechs Jahren regelmäßig als Zuhörer mit dabei ist und aktiv an der Vorbereitung des öffentlichen Teils mitwirkt. Ein Verband mit großer Verantwortung. Der Zweckverband verwaltet ein hochrelevantes Thema für unsere Gemeinden – [...]

2907, 2025

Für faire und transparente Mieten in den gemeindeeigenen Wohnungen

Von |Dienstag, 29. Juli, 2025|

Es sind auch IHRE WOHNUNGEN In der Gemeinderatssitzung am 22. Juli 2025 wurde nach fast drei Jahren Einsatz der CSU-Fraktion erstmals eine sehr umfassende Übersicht über die Mieten in den gemeindeeigenen Wohnungen die den Bürgern Schwarzenbrucks gehören vorgelegt. ➡️ Wichtig vorab: Es handelt sich nicht um klassische Sozialwohnungen, sondern um Immobilien im Eigentum der Gemeinde – also von uns allen als Steuerzahler finanziert. Die Zahlen überraschen: [...]

2606, 2025

Warnungen der CSU nicht ernst genommen – Jetzt folgt die Quittung

Von |Donnerstag, 26. Juni, 2025|

Nun ist es also soweit: Die finanzielle Schieflage der Gemeinde Schwarzenbruck ist nicht länger zu übersehen. Die CSU-Fraktion hatte in den letzten Jahren mehrfach auf problematische Entwicklungen hingewiesen. Ob es um den vom Bürgermeister der Freien Wähler betriebenen Kauf abbruchreifer Immobilien ging, Kostenverreifachungen beim Wasserturm, Straßensanierungen weil der KZV es wollte ohne Fakten, überzogene Ausgaben für die Rathaussanierung oder die aufwändige 1000-Jahr-Feier: Die CSU-Fraktion erhob regelmäßig [...]

3004, 2025

Erfolg – Für eine familienfreundliche Gemeinde

Von |Mittwoch, 30. April, 2025|

Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative gegen die altersbedingte Ausgrenzung von Kindern unter 14 Jahren auf der gemeindeeigenen Kegelbahn endlich Wirkung zeigt. Nachdem wir das Thema bereits im Mitteilungsblatt aufgegriffen haben, ist nun auch die lokale und überregionale Presse aufmerksam geworden – mit Erfolg: Die unsägliche Altersbeschränkung auf der mit öffentlichen Mitteln finanzierten Kegelbahn wird nun zum 1.5. aufgehoben. Was uns jedoch nachdenklich stimmt: Der [...]

2603, 2025

Haushaltesrede CSU-Fraktion

Von |Mittwoch, 26. März, 2025|

Warum wir dem Haushalt 2025 nicht zustimmen konnten Dramatische Schuldenentwicklung: Bis 2027 steigt die Verschuldung lt. Kommunalaufsicht auf 17,8 Millionen Euro – das 2,5-fache des Landesdurchschnitts. Dazu kommen 7,2 Millionen Euro Schulden aus Verbänden/KZV Warnungen ignoriert: Die staatliche Rechnungsprüfungsstelle empfahl 05/24 bereits ein Haushaltskonsolidierungskonzept – nichts passierte doch plante die Rathausspitze wohl lieber die pompöse 1000 Jahr Feier mit Steuerzahler Mittel und ließ erstmal das Rathaus "sanieren" Unüberlegte Ausgaben: Kauf zweier abrissreifer Häuser [...]

103, 2025

Für Familien und gegen Ausgrenzung bei der im Eigentum der Bürger befindlichen Kegelbahn

Von |Samstag, 1. März, 2025|

Die CSU Schwarzenbruck will die von der Rathausspitze eingeführte Regelung, die eine Nutzung der Kegelbahn für Familien mit Kindern unter 14 Jahren verbietet, abschaffen. Wir empfinden diese Maßnahme als ein sehr ausgrenzendes Zeichen und akzeptieren nicht, dass Familien und junge Sportler von einer öffentlichen Einrichtung, die mit Steuergeldern aller Bürger Schwarzenbrucks finanziert und renoviert wurde, ausgeschlossen werden. Die Frauen-Union und die CSU Schwarzenbruck forderten über einen Antrag die Verantwortlichen [...]

512, 2024

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024

Von |Donnerstag, 5. Dezember, 2024|

Am 26. November 2024 fand eine erneut gut besuchte Gemeinderatssitzung statt, in der zahlreiche wichtige Themen besprochen wurden. Besonders erfreulich war die rege Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger. Im Zentrum standen unter anderem die Grundsteuerhebesätze, die Wassergebühren und die Frage nach einer gerechteren Berechnung der Geschossflächenzahlen. Grundsteuerhebesätze: Aufkommensneutralität und Debatten Ein Hauptthema der Sitzung war die Diskussion über die Hebesätze der Grundsteuer B. Gesetzgeber und Verfassungsgericht hatten empfohlen, dass [...]

2510, 2024

Bericht aus dem Gemeinderat vom 22.10.2024 – Themen Glasfaser, Haushaltskonsolidierung und Grundsteuer

Von |Freitag, 25. Oktober, 2024|

Am 22.10.2024 fand die 43. Sitzung des Gemeinderats Schwarzenbruck vor gut 30 interessierten Besuchern statt.  Um 18:00 Uhr eröffnete der Bürgermeister der Freien Wähler Schwarzenbruck die Sitzung. Nach einer spannenden Vorstellung der Kommunalen Allianz „Zukunftsregion Schwarzachtalplus“ folgte das Thema, auf welches viele Bürger – insbesondere in den Ortsteilen – schon lange warten: der Breitbandausbau. Eine Firma aus Deggendorf, deren Besitzverhältnisse sich laut Wirtschaftswoche erst aktuell grundlegend geändert haben, präsentierte das Vorhaben. Die anschauliche Präsentation [...]

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