CSU stimmt neuem Haushalt zu

Seinen ersten Haushalt als Bürgermeister von Schwarzenbruck hat jüngst Markus Holzammer dem Gemeinderat vorgelegt. In einem kurzen Vorwort dankte er, wie später die Fraktionsführer aller Parteien, insbesondere Kämmerer Michael Hess sowie den Mitarbeitern der Gemeinde für ihre gewissenhafte Vorbereitung, für die kollegialen Vorgespräche in den Fraktionen bis hin zu den Gesprächen im Haushaltsausschuss. Natürlich gäbe es verschiedene Interessen über Radwege, Straßen, Bauten oder Umweltmaßnahmen. Letztlich, so Holzammer, sei der Haushalt ein Kompromiss, der viele Interessen von der Wasserversorgung über die Ausstattung der Feuerwehr bis hin zum Ausbau der Schwarzenbrucker Schule zum Inhalt habe. Wert lege er insbesondere auf die Tatsache, dass sich die Gemeinde nicht neu verschuldet habe.

Investitionen für Kinder und Jugend

Als erster der Fraktionsredner erhielt Jürgen Hopf von den Christlich -Sozialen das Wort: Für ihn war eingangs wichtig, dass durch eine “besonnene Planung” die pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde von 460,78 Euro auf 412,52 Euro gesunken sei. In diesem Zusammenhang zitierte Hopf den Grünen-Vorsitzenden Mario Rubel, der in Zwischenrufen wiederholt gefordert hatte, nicht an der Jugendarbeit zu sparen. Die Wahrheit, so Hopf, sei jedoch, dass für den Jugendraum nie Einsparungen zur Diskussion standen. Ebenso seien weiterhin 4.000 Euro für das Kinderprogramm sowie eine Veranlagung für die Streetworkarbeit zwischen 13.000 und 20.000 Euro vorgesehen. Für die Spielplätze seien 53.0000 sowie 18.000 Euro für ihre Instandhaltung eingeplant. Die Frage, ob der Grünen-Vorsitzende also die Verwaltung oder andere in Misskredit bringen wolle, war also durchaus berechtigt. Wirklich wundern muss das niemanden, da Falschbehauptungen bis hin zu Verleumdungen  – etwa über die Behindertenbeauftragte Petra Hopf – auch auf der Internetseite der Grünen nachzulesen sind.

Auch besorgt war der CSU Fraktionsvorsitzende angesichts der mittelbaren Schulden in Millionenhöhe für die neue Kläranlage: “Es muss allen Verbandsräten klar sein, dass sie stellvertretend die Interessen unserer Schwarzenbrucker Bürger im Kanalisationszweckverband wahrnehmen, es also um die Gelder unserer Bürger geht,” sagte Hopf.

Endlich: Nach 20 Jahren Sanierung der Hauptstraße

Gen Ende nannte er noch zwei gewichtige Vorhaben im Haushalt: Zum einen die Sanierung der Schule und die Sanierung der Hauptstraße nach 20 Jahren: “Wäre es nach den Grünen gegangen, befänden wir uns heute noch in der Orientierungs- und Planungsphase,” sagte der Fraktionsvorsitzende. Und zum anderen die Sanierung der Schule.

Die SPD gemahnte Hopf, im Gemeinderat kollegialer zusammenzuarbeiten, so wie die CSU dies in den früheren Jahren, nach anders ausgegangenen Kommunalwahlen, auch getan habe: “Wir haben uns jedenfalls nicht so verhalten wie Kleinkinder, denen im Sandkasten die Förmchen abgenommen wurden.”  Diesbezüglich meinte er auch ein Stück weit selbstkritisch,  der Rat sollte nicht angesichts der Coronapandemie als schwerster Krise nach dem zweiten Weltkrieg noch an Sand auf dem Plärrer oder eine Eisdiele denken. NP

Abschließend stellte Der Fraktionsvorsitzende fest, dass “wir unseren Fraktionsmitgliedern der Christlich-Sozialen-Union empfohlen haben, dem Haushalt 2021 zuzustimmen.” NP