Bürgermeister muss viele Fragen beantworten
Dass alle im “Kanal-Zweckverband” (KZV) Schwarzachtal zusammengeschlossenen Gemeinden sich an der Finanzierung der neuen Kläranlage beteiligen müssen, ist für die Bürger unbestritten. Thomas Stamm aber, junger Lindelburger, griff den wachsenden Unmut auch Schwarzenbrucker Bürger auf, um bezüglich der Abrechnungsbescheide des KZV Bürgermeister Markus Holzammer zu einem Gespräch auf den sehr gut besuchten Lindelburger Dorfplatz einzuladen (Bild Startseite).
“Wir verstehen einfach nicht, warum für gleiche Geschossflächen unterschiedliche Rechnungen gestellt werden”, sagte Stamm zu Beginn der Diskussion. “Ist das fair? Wir wollen einfach mehr Transparenz.” Und weiter: “Wie ist Schwarzenbruck im KZV vertreten?” Mit Stamm wurden seitens der Bürger viele ähnliche Fragen an den Bürgermeister gestellt, der seinen Geschäftsleiter Michael Hess, den KZV-Geschäftsführer Horst Wagner und den bayerischen Städte- und Gemeindeberater in Abrechnungsfragen, Arno Bittwolf, mitgebracht hatte.
Dass der KZV unzufriedenen Bürgern nur 14 Tage Zeit für einen Einspruch gegen den Abrechnungsbescheid lasse und gleichzeitig Rechtsmittel androhe, sei nicht geeignet, das Verhältnis zum Zweckverband seitens der Bürger zu verbessern, betonte Stamm: “Wir alle wollen aber lediglich Mitgestaltung, nicht Gegensätze.”
Bürgermeister Holzammer stellte klar, dass die Gemeinde seit dem Bebauungsplan der Kläranlage für die Fragen der Bürger offen gewesen sei und weiterhin ist. Er und Bitterwolf erklärten, dass es in Lindelburg unterschiedliche oder gar keine Bebauungspläne gäbe: Wenn etwa jemand vor der Bebauung eine höhere Geschossfläche angäbe als er tatsächlich später habe, bleibe die Abrechnung bei der zuerst angegebenen Größe. “Diese ungleichen Zahlen gibt es aber in ganz Bayern”, betonte Bitterwolf und fügte zum Unmut der Bürger hinzu: “Daran ändert auch ein Rechtsanwalt nichts. Die jeweilige Satzung ist gültig.” Einen Tip hielt der kommunale Berater aber bereit: “Die Satzung muss geändert werden. das geht juristisch nur über eine Normenkontrollklage.” Hier allerdings müssten dem KZV grobe Verstöße nachgewiesen werden. Oder es müsse eine völlige Neuordnung her. Momentan, so der Berater, seien in ganz Bayern von über 2000 Gemeinden nur 120 zufrieden. Das Problem sei und bleibe, dass es entweder unterschiedliche oder gar keine Bebauungspläne gäbe.
Die Forderung der Lindelburger, die Satzung seitens der Gemeinde zu ändern um dann den KZV gerechter zu strukturieren, griff Holzammer auf: Er werde diese Hausaufgabe mit nach Hause nehmen. Freilich werde dieses Vorhaben Jahre dauern…
Zufrieden waren die Lindelburger damit nicht. Sie verwiesen auf Leinburg, wo die tatsächliche Geschossfläche zugrunde gelegt wird. Es wird also auch in Zukunft viel Gesprächsbedarf zwischen Bürgern und Gemeinde geben. NP
Dem Gespräch mit den Lindelburgern stellten sich Michael Hess, Geschäftsleiter der Gemeinde Schwarzenbruck (v.l.), Bürgermeister Markus Holzammer und Horst Wagner (KZV). Fotos: CSU